Aktuelles

21.05.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Von wegen Hausrecht"

Das geplante Selbstbestimmungsgesetz hat zu viel Kritik geführt. Befürchtet wird unter anderem, dass manche Männer künftig ihren Geschlechtseintrag nur ändern, um sexuelle Neigungen wie Exhibitionismus oder...   mehr

18.05.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Der digitus impudicus im Arbeitsrecht"

Der ausgestreckte Mittelfinger gilt als Zeichen der Abwertung anderer. Daher kann diese Geste auch eine Kündigung rechtfertigen. Aber nicht immer, wie eine Entscheidung des LAG Düsseldorf zeigt. (...) Der...   mehr

07.05.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Haftstrafen für Klimakleber"

Vergangene Woche traf sich Volker Wissing (FDP) mit Vertretern der „Letzten Generation“. Während der Verkehrsminister auf das Gespräch setzte, scheint die Rechtsprechung eine härtere Gangart...   mehr

23.04.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Demokratie lebt von der angstfreien Rede"

„Denunzieren, andere verpetzen und hinhängen gehört zu den miesesten menschlichen Charaktereigenschaften. Tyrannen und Diktatoren machen solche hinterhältigen Typen zu ihren Handlangern. Ich bin schockiert,...   mehr

12.04.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Weil der Mandant nervte: Anwalt erfindet Urteil"

Mandanten können anstrengend sein. Deshalb ein Urteil zu erfinden, ist allerdings heikel. Strafbar ist es jedoch nicht, meint das OLG Hamm – zumindest nicht immer. (...) Der Beitrag ist im Volltext auf    mehr

09.04.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn der Gesetzgeber die Arbeit verweigert"

„Wir wollen Streiks nicht verbieten. Aber für die kritische Infrastruktur brauchen wir klare Regeln, um die Schäden für unbeteiligte Dritte so gering wie möglich zu halten“, meinte die Vorsitzende der...   mehr

26.03.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wann ist Mann eine Frau?"

„Eine Frau ist eine Person, die sich selbst als Frau identifiziert“, meinte die grüne Frauenministerin Lisa Paus kürzlich in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. So soll das nach dem Eckpunktepapier zum...   mehr

12.03.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn Abtreibung straflos wird"

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass eine „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ eingesetzt wird, die auch „Regulierungen für den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des...   mehr

26.02.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn bei Gericht gegendert wird"

Obwohl zahlreiche Umfragen belegen, dass eine überwältigende Mehrheit den Gender-Sprech ablehnt, wird er immer weiter vorangetrieben – insbesondere in Behörden und Hochschulen. Mittlerweile finden sich auch...   mehr

22.02.2023, 08:00

Bericht auf Horizont.at: "Das wird hinter der Twitter-Sperre von ZDF 'Frontal' vermutet"

"Laut Arnd Diringer, Kolumnist bei Die Welt, handelt es sich um ein Problem, das nicht zum ersten Mal auftritt. (...) Der Beitrag ist hier im Volltext abrufbar (kostenpflichtig)   mehr

12.02.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Politische Korrektheit als Rechtspflicht"

„Das Allgemeine Gleichstellungsgesetzt (sic!) (AGG) bedarf einer Reform – zu diesem Ergebnis kommen über 100 Organisationen und fordern eine AGG-Novellierung. Dazu hat das Bündnis eine umfassende...   mehr

02.02.2023, 08:30

Interview (Podcast) mit dem PinG-Journal: "Follow the Rechtsstaat Folge 18"

Im Gespräch mit Prof. Dr. Arnd Diringer will Max Adamek wissen, wie das Arbeitsrecht mit politisch motivierten Kündigungen umgeht und welche Grenzen die Gerichte „cancelnden“ Arbeitgebern aufstellen. Auch geht...   mehr

02.02.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Endlich ist klar, wann Karneval ist. Dem ArbG Köln sei Dank!

„Karneval“ ist die „Zeit des Narrentreibens, der Kostüm- und Maskenfeste“, heißt es im Duden. Eine gelungene Definition. Bei der Frage, wann „Karnevalszeit“ ist, hilft das Wörterbuch aber kaum. Es handele sich...   mehr

29.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn Proteste teuer werden"

Geht es um die eigene Ideologie, scheint einigen Politikern das Recht egal zu sein. Das zeigte sich vergangene Woche, als ein RWE-Pressesprecher gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung ausführte, dass...   mehr

26.01.2023, 08:00

Bericht auf queer.de: "Wie eine KI über den Begriff der sexuellen Identität philosophiert"

"In der vergangenen Woche diskutierten wir in der queer.de-Redaktionskonferenz über den Umgang mit einer "Welt"-Kolumne (Paywall), in der der Jurist Arnd Diringer vor der Aufnahme der sexuellen Identität in...   mehr

15.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein Schutz, der keiner ist"

„Wir wollen den Gleichbehandlungsartikel des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 GG) um ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ergänzen“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Derzeit“, so führte der...   mehr

10.01.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Auch bei Beschimpfungen kommt es auf den Einzelfall an"

„Arschloch steht umgangssprachlich für den Anus. Das Wort wird hauptsächlich als Schimpfwort gebraucht.“ Diese Erkenntnis verdanken wir Wikipedia. Und dass die Beschimpfung von Vorgesetzten, Kollegen oder...   mehr

01.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten! in der Welt am Sonntag: "Berliner Spach-Polizei"

„Kurz vor Weihnachten wird die @polizeiberlin unter SPD-@Innensenatorin Iris Sprangler zur fehlgeleiteten Sprachpolizei: In einem Leitfaden für angeblich diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch wird der...   mehr

28.12.2022, 08:00

#RechtKurios auf #EFAR: "Bonnie, Tina und das VG Ansbach"

Darf man einen Wahlvorschlag zur Personalratswahl unter dem Kennwort „simply the best“ einreichen? Ja, meint das VG Ansbach (Beschl. v. 20.9.2016 – AN 8 P 16.01127). Dank Tina Turner. (...) Der Beitrag ist    mehr

18.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Opfer werden gefilmt"

Jugendliche ziehen „durch die Straßen, stellen andere bloß, werden gewalttätig, ziehen Menschen ab und filmen sie dabei auch noch“. Das berichtete der Cottbusser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD)...   mehr