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12.09.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mit Recht gegen Islamismus"

Die Terroranschläge am 11.9.2001 waren ein Schock. Auch, weil die Gefahr durch den sogenannten Islamismus vielen bis dahin nicht bewusst war. Der deutsche Gesetzgeber hat damals schnell reagiert. Unter anderem...   mehr


03.09.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Wenn ein Mitarbeiter im Betrieb das Fürchten lehrt"

Ein Arbeitgeber muss es nicht hinnehmen, wenn ein Beschäftigter im Betrieb „Angst und Schrecken“ verbreitet. Das haben das Arbeitsgericht Köln (Urteil vom 12.02.2009 – 15 Ca 4548/08) und das...   mehr


29.08.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Der böse Schein"

„Geld macht gewogen“, schrieb Dr. Rolf Lamprecht 2017 in einem Beitrag in der Neuen Juristischen Wochenschrift. Darin kritisierte der Ehrenvorsitzende der Justizpressekonferenz die Nebeneinkünfte von Richtern...   mehr


15.08.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das wird teuer für Facebook und Co."

„Das was da drin steht, ist der Hammer!“ Mit diesen Worten kommentierte der bekannte Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel Ende Juli eine Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) über zwei Entscheidungen zur...   mehr


06.08.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Getestet und für gut befunden"

„Der unzufriedene Mensch findet keinen bequemen Stuhl“. Das meinte einst Benjamin Franklin – jedenfalls wenn man sich auf die zahlreichen Zitatensammlungen im Internet verlassen kann. Unzufrieden war...   mehr


01.08.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "DGB-Gewerkschaften können jubeln"

Bei den DGB-Gewerkschaften dürften Ende Juni die Sektkorken geknallt haben. Wieder einmal ist es gelungen, einen Konkurrenten mit Hilfe der Gerichte kaltzustellen. Was bei ver.di und Co für Freude sorgt, ist...   mehr


18.07.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Kampf um die Wissenschaftsfreiheit"

„Unseriöse Anbieter nutzen oft Internetdomains mit dem Namen eines Wettbewerbers, um Kunden auf ihre Seiten zu lenken. Teilweise wird einfach an das Ende der Internetadresse eines fremden Unternehmens eine...   mehr


09.07.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Raucher leben gefährlich!"

Wer raucht riskiert seine Gesundheit. Und auf Verständnis der Gerichte brauchen Raucher nicht zu hoffen. Das zeigt eine Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe. Mein neuer Beitrag in der Reihe...   mehr


08.07.2021, 11:45

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher"

So richtig rund läuft der Wahlkampf der Grünen derzeit nicht. Nachdem ihre Spitzenkandidatin Annalena Baerbock anfangs von vielen frenetisch gefeiert wurde, steht sie mittlerweile immer mehr in der Kritik. Und...   mehr


20.06.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mindestlohn als Wahlkampfthema"

In „unserem reichen Land arbeiten noch immer Millionen Menschen im Niedriglohnsektor mit schlechten Löhnen“, heißt es im Entwurf des Wahlprogramms der Grünen. Deshalb soll der Mindestlohn „sofort“ angehoben...   mehr


06.06.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Macht auf Zeit!"

"Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller , fordert eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers. Die gleiche Forderung haben auch andere Unionspolitiker erhoben, unter...   mehr


04.06.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Männer sind Kinder!"

Männer sind im Durchschnitt erst mit 43 Jahren vollkommen erwachsen, Frauen immerhin schon mit 32 Jahren. Das berichtete die Zeitschrift „Freundin“ 2016 unter Bezug auf eine Studie des Senders „Nickelodeon...   mehr


27.05.2021, 08:00

Expertentalk Arbeitsrecht: Private Meinungsäußerungen auf Social-Media-Plattformen als Kündigungsgrund

"Private Meinungsäußerungen in den sozialen Medien beschäftigen zunehmend die Gerichte. Dazu gehören Herabwürdigungen von Vorgesetzten, Kollegen oder Dritten ebenso wie politische Äußerungen. Unternehmen...   mehr


23.05.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: „Denke immer zunächst darüber nach, ob und was du postest“

„Wir Freie Demokraten wollen einen moderneren und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR), der sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren soll. Damit...   mehr


09.05.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Von Wohnungsbesitzern und Privilegien, die keine sind"

„Die Sprache“, meinte einmal der ehemalige Präsident des Bundesgerichtshofs Professor Walter Odersky in einem Interview in der Zeitschrift für Rechtspolitik, „ist das Medium der Juristen. Wie der Zahnarzt den...   mehr


07.05.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Der 'Suggar Daddy'-Arbeitsvertrag"

Was schreibt man eigentlich in ein Arbeitszeugnis, wenn es sich bei der erbrachten Leistung um sexuelle Handlungen handelt? Mit dieser Frage muss sich ein Bochumer Unternehmer nach einer Entscheidung des LAG...   mehr


27.04.2021, 08:00

Digitales BdKom-Forum zum "Digital Services Act"

Am 23. April 2021 gab es ein Online-Forum des Bundesverbands der Kommunikatoren zum "Digital Services Act". Ich hatte im Rahmen dieser Veranstaltung die Gelegenheit zu den Themen NetzDG und Overblocking...   mehr


25.04.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Verpflichtende Freiwilligkeit"

„Testen, testen, testen“, lautete die Losung der Weltgesundheitsorganisation schon zu Beginn der Corona-Pandemie. Nach der neu gefassten Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen Arbeitgeber nun ihren...   mehr


11.04.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mit Extremisten gegen Extremismus?"

„Auf seine alten Tage möchte Horst Seehofer, dass sie ihn … auch bei der ‚taz‘ ganz lieb haben.“ Das schrieb der Journalist Jan Fleischhauer Anfang April auf Twitter, nachdem sich der Bundesinnenminister...   mehr


09.04.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Vertriebstipps des Landessozialgerichts Thüringen"

Juristen wissen alles. Jedenfalls scheinen das viele von ihnen zu glauben. Und so kommt es, dass ein Gericht einem Versicherungsvertreter erklärt wie er mit Kunden umgehen soll. Mein neuer Beitrag in der...   mehr


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