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02.02.2023, 08:30

Interview (Podcast) mit dem PinG-Journal: "Follow the Rechtsstaat Folge 18"

Im Gespräch mit Prof. Dr. Arnd Diringer will Max Adamek wissen, wie das Arbeitsrecht mit politisch motivierten Kündigungen umgeht und welche Grenzen die Gerichte „cancelnden“ Arbeitgebern aufstellen. Auch geht...   mehr


02.02.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Endlich ist klar, wann Karneval ist. Dem ArbG Köln sei Dank!

„Karneval“ ist die „Zeit des Narrentreibens, der Kostüm- und Maskenfeste“, heißt es im Duden. Eine gelungene Definition. Bei der Frage, wann „Karnevalszeit“ ist, hilft das Wörterbuch aber kaum. Es handele sich...   mehr


29.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn Proteste teuer werden"

Geht es um die eigene Ideologie, scheint einigen Politikern das Recht egal zu sein. Das zeigte sich vergangene Woche, als ein RWE-Pressesprecher gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung ausführte, dass...   mehr


15.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein Schutz, der keiner ist"

„Wir wollen den Gleichbehandlungsartikel des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 GG) um ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ergänzen“, heißt es im Koalitionsvertrag. „Derzeit“, so führte der...   mehr


10.01.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Auch bei Beschimpfungen kommt es auf den Einzelfall an"

„Arschloch steht umgangssprachlich für den Anus. Das Wort wird hauptsächlich als Schimpfwort gebraucht.“ Diese Erkenntnis verdanken wir Wikipedia. Und dass die Beschimpfung von Vorgesetzten, Kollegen oder...   mehr


01.01.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten! in der Welt am Sonntag: "Berliner Spach-Polizei"

„Kurz vor Weihnachten wird die @polizeiberlin unter SPD-@Innensenatorin Iris Sprangler zur fehlgeleiteten Sprachpolizei: In einem Leitfaden für angeblich diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch wird der...   mehr


28.12.2022, 08:00

#RechtKurios auf #EFAR: "Bonnie, Tina und das VG Ansbach"

Darf man einen Wahlvorschlag zur Personalratswahl unter dem Kennwort „simply the best“ einreichen? Ja, meint das VG Ansbach (Beschl. v. 20.9.2016 – AN 8 P 16.01127). Dank Tina Turner. (...) Der Beitrag ist    mehr


18.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Opfer werden gefilmt"

Jugendliche ziehen „durch die Straßen, stellen andere bloß, werden gewalttätig, ziehen Menschen ab und filmen sie dabei auch noch“. Das berichtete der Cottbusser Oberbürgermeister Tobias Schick (SPD)...   mehr


15.12.2022, 08:00

Neuer Buchbeitrag: "Teilen, Liken und Reactions - Social Media typische Verhaltensweisen als Kündigungsgrund"

„Liken“ und „Teilen“ von Postings auf Social Media-Plattformen, insbesondere auf Facebook und Twitter, sind immer wieder Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen – im Arbeitsrecht bis hin zu Kündigungen....   mehr


12.12.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Arbeitnehmer schulden dem Arbeitgeber keine Zuneigung"

Verbrechen sind gemäß § 12 Abs. 1 StGB rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. Im allgemeinen Sprachgebrauch versteht man darunter, wie ein Blick in...   mehr


04.12.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Zwischen Recht und Ideologie"

„Autofahrer dürfen #Klimakleber selbst von der Straße zerren. Sie müssen nicht auf die Polizei warten. Verletzungen, z.B. an den Handflächen der #Klimaaktivisten, sind hinzunehmen und ändern nichts am...   mehr


24.11.2022, 13:22

Bericht in "Der Westen": "Bürgergeld: Ärger über Kürzung des Schonvermögens"

(...) Von 60.000 Euro auf 40.000 wurde es nun abgesenkt. Genau darin sehen einige jetzt ein großen Problem. Auf Twitter äußerte Arnd Diringer vom Team Arbeitsrecht seine Sorge um die Bürgergeld-Änderung. Diese...   mehr


20.11.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das Strafrecht als Allzweckwaffe"

„Justizminister Buschmann prüft härtere Strafen für Klimaaktivisten“. Diese und ähnliche Überschriften fanden sich vergangene Woche in zahlreichen Medien. Was da behauptet wurde, stimmt allerdings so nicht....   mehr


15.11.2022, 13:30

Vortrag bei "Zukunft Personal": Arbeitsrechtliche Sanktionen wegen privater Meinungsäußerungen auf Social-Media-Plattformen"

Private Meinungsäußerungen in den sozialen Medien beschäftigen immer wieder die Gerichte. Dazu gehören Herabwürdigungen von Vorgesetzten, Kollegen oder Dritten ebenso wie politische Äußerungen. Unternehmen...   mehr


06.11.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Die Grenzen des Sagbaren"

„Die Befürchtung ist, dass er die Grenzen des Sagbaren weiter ausdehnen könnte.“ Mit diesen Worten kommentierte die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Anne Gellinek Ende Oktober im „Heute Journal“ die...   mehr


23.10.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein antiquiertes Majestätsrecht"

Wenn amerikanische Präsidenten von ihrem Begnadigungsrecht Gebrauch machen, wird darüber auch in Deutschland diskutiert. Solche Diskussionen gab es, als Bill Clinton kurz vor Ende seiner Amtszeit weit über 100...   mehr


21.10.2022, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Ein Krankenpfleger als Leichenbestatter"

Leben und Tod sind untrennbar miteinander verbunden. Das ist keine weltbewegende Erkenntnis, auch wenn wir Menschen dazu neigen, das allzu gerne zu verdrängen. Es bedeutet aber nicht, dass sich ein...   mehr


09.10.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Auf dem Weg zur Quoten-Republik"

„Ein Grüner OB macht den Unterschied! Bis Ende 2026 sollen ein Drittel aller neu ausgeschriebenen Stellen der Stadt #Hannover durch Bewerber*innen mit Migrationsbiografie besetzt werden. Einstimmig im...   mehr


07.10.2022, 08:00

Bericht / Interview im Staatsanzeiger BW: "Experte: Politik soll sich mehr abgrenzen"

"(...) Daran erinnert Arnd Diringer von der Verwaltungshochschule Ludwigsburg, der sich mit dem Thema Extremismus beschäftigt. Das Gleiche gelte auch für diejenigen, die zusammen mit Linksextremisten...   mehr


25.09.2022, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Karlsruhe gegen Karlsruhe"

„Vergeblich, teuer und blamabel.“ Mit diesen Worten kommentierte Felix W. Zimmermann, Chefredakteur der „Legal Tribune Online“, die Kosten, die dem Bundesverfassungsgericht durch den Versuch entstanden sind,...   mehr


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