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18.07.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Kampf um die Wissenschaftsfreiheit"

„Unseriöse Anbieter nutzen oft Internetdomains mit dem Namen eines Wettbewerbers, um Kunden auf ihre Seiten zu lenken. Teilweise wird einfach an das Ende der Internetadresse eines fremden Unternehmens eine...   mehr


09.07.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Raucher leben gefährlich!"

Wer raucht riskiert seine Gesundheit. Und auf Verständnis der Gerichte brauchen Raucher nicht zu hoffen. Das zeigt eine Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe. Mein neuer Beitrag in der Reihe...   mehr


08.07.2021, 11:45

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher"

So richtig rund läuft der Wahlkampf der Grünen derzeit nicht. Nachdem ihre Spitzenkandidatin Annalena Baerbock anfangs von vielen frenetisch gefeiert wurde, steht sie mittlerweile immer mehr in der Kritik. Und...   mehr


20.06.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mindestlohn als Wahlkampfthema"

In „unserem reichen Land arbeiten noch immer Millionen Menschen im Niedriglohnsektor mit schlechten Löhnen“, heißt es im Entwurf des Wahlprogramms der Grünen. Deshalb soll der Mindestlohn „sofort“ angehoben...   mehr


06.06.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Macht auf Zeit!"

"Der Fraktionsgeschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller , fordert eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers. Die gleiche Forderung haben auch andere Unionspolitiker erhoben, unter...   mehr


04.06.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Männer sind Kinder!"

Männer sind im Durchschnitt erst mit 43 Jahren vollkommen erwachsen, Frauen immerhin schon mit 32 Jahren. Das berichtete die Zeitschrift „Freundin“ 2016 unter Bezug auf eine Studie des Senders „Nickelodeon...   mehr


27.05.2021, 08:00

Expertentalk Arbeitsrecht: Private Meinungsäußerungen auf Social-Media-Plattformen als Kündigungsgrund

"Private Meinungsäußerungen in den sozialen Medien beschäftigen zunehmend die Gerichte. Dazu gehören Herabwürdigungen von Vorgesetzten, Kollegen oder Dritten ebenso wie politische Äußerungen. Unternehmen...   mehr


23.05.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: „Denke immer zunächst darüber nach, ob und was du postest“

„Wir Freie Demokraten wollen einen moderneren und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR), der sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren soll. Damit...   mehr


09.05.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Von Wohnungsbesitzern und Privilegien, die keine sind"

„Die Sprache“, meinte einmal der ehemalige Präsident des Bundesgerichtshofs Professor Walter Odersky in einem Interview in der Zeitschrift für Rechtspolitik, „ist das Medium der Juristen. Wie der Zahnarzt den...   mehr


07.05.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Der 'Suggar Daddy'-Arbeitsvertrag"

Was schreibt man eigentlich in ein Arbeitszeugnis, wenn es sich bei der erbrachten Leistung um sexuelle Handlungen handelt? Mit dieser Frage muss sich ein Bochumer Unternehmer nach einer Entscheidung des LAG...   mehr


27.04.2021, 08:00

Digitales BdKom-Forum zum "Digital Services Act"

Am 23. April 2021 gab es ein Online-Forum des Bundesverbands der Kommunikatoren zum "Digital Services Act". Ich hatte im Rahmen dieser Veranstaltung die Gelegenheit zu den Themen NetzDG und Overblocking...   mehr


25.04.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Verpflichtende Freiwilligkeit"

„Testen, testen, testen“, lautete die Losung der Weltgesundheitsorganisation schon zu Beginn der Corona-Pandemie. Nach der neu gefassten Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen Arbeitgeber nun ihren...   mehr


11.04.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Mit Extremisten gegen Extremismus?"

„Auf seine alten Tage möchte Horst Seehofer, dass sie ihn … auch bei der ‚taz‘ ganz lieb haben.“ Das schrieb der Journalist Jan Fleischhauer Anfang April auf Twitter, nachdem sich der Bundesinnenminister...   mehr


09.04.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Vertriebstipps des Landessozialgerichts Thüringen"

Juristen wissen alles. Jedenfalls scheinen das viele von ihnen zu glauben. Und so kommt es, dass ein Gericht einem Versicherungsvertreter erklärt wie er mit Kunden umgehen soll. Mein neuer Beitrag in der...   mehr


28.03.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Ein Gesetz für die Tonne!"

„Wir sehen deutliche Verbesserungen beim Umgang der sozialen Netzwerke mit Nutzerbeschwerden über strafbare Inhalte.“ Das verkündete die Bundesministerin der Justiz Christine Lamprecht im September 2020 unter...   mehr


14.03.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Auf Kosten der Mittelschicht"

Die SPD möchte das Ehegattensplitting abschaffen. Das könnte verfassungswidrig sein. Der Beitrag ist heute in der "Welt am Sonntag" (Print) erschienen. Update (16.3.2021): Der Beitrag ist jetzt auch    mehr


05.03.2021, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Kuriose Bewerbung - Ein Jurist über die 'Herren Lustmolche und Sittenstrolche'"

Wenn man Bewerbungsunterlangen liest, muss man ab und an schmunzeln, ab und an schüttelt man den Kopf. Für einen Recruiter ist das Alltag. Manche Bewerbungen lassen aber wohl selbst erfahrene Personaler ratlos...   mehr


28.02.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Gegenderte Gesetze"

Die „Häufung maskuliner Personenbezeichnungen (kann) den Eindruck erwecken, Frauen würden übersehen oder nur ‚mitgemeint‘“. So heißt es im Handbuch der Rechtsförmlichkeit, das vom Bundesministerium der Justiz...   mehr


14.02.2021, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei!"

„Hochschulangehörige werden erheblichem Druck ausgesetzt, sich bei der Wahrnehmung ihrer Forschungs- und Lehrfreiheit moralischen, politischen und ideologischen Beschränkungen und Vorgaben zu unterwerfen“...   mehr


05.02.2021, 17:57

Bericht / Interview in der Deutschen Handwerks Zeitung: "Staatseinfluss - Das enge Korsett der Unternehmer"

(...) "Das Problem ist schon die schlichte Masse an Vorschriften, die dann auch noch durch die Rechtsprechung ausgeformt werden – manchmal bis ins kleinste Detail", bestätigt Arbeitsrechtsprofessor Arnd...   mehr


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