Aktuelles

24.09.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten" in der Welt am Sonntag: "Buschmanns Abkehr von der "Ehe light"

„Bald nach der Sommerpause werden wir …ein Eckpunktepapier“ zur Verantwortungsgemeinschaft „vorlegen, sodass wir im nächsten Jahr den Gesetzentwurf ins Parlament bringen können.“ Das kündigte der...   mehr

04.09.2023, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Arbeit und Arbeitsrecht": "Wie geht es mit dem Mindestlohn weiter?"

Der gesetzliche Mindestlohn steigt auch in den kommenden Jahren – allerdings deutlich geringer, als von vielen erwartet. Zum 1.1.2024 wird er von 12 Euro auf 12,41 Euro erhöht. Ein Jahr später steigt er um...   mehr

24.08.2023, 08:00

#ReiseRechtKurios auf #EFAR: "Ratten im Hotelzimmer"

Der Kläger hatte für sich, seine Frau und seine Kinder eine zehntägige Reise nach Mallorca gebucht. Untergebracht werden sollte die Familie in einem „Superior-Familienzimmer“. Das aber war nach Angaben des...   mehr

17.08.2023, 08:00

#ReiseRechtKurios auf #EFAR: "Rülpsende Gäste"

Ein Luxusurlaub zum Schnäppchenpreis. Den erhoffte sich ein Mann in einem vom AG Hamburg entschiedenen Fall (Urt. v. 7.3.1995 – 9 C 2334/94). Er hatte eine 14-tägige Pauschalreise gebucht. Reiseziel: Ein...   mehr

12.08.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Radikaler Transaktivismus vor Gericht"

Das Selbstbestimmungsgesetz soll einen Geschlechterwechsel durch bloßen Sprechakt ermöglichen. Frauen, die das kritisieren, werden oft massiv herabgewürdigt. Zentrale Bedeutung kommt dabei dem Begriff TERF zu....   mehr

10.08.2023, 08:00

#ReiseRechtKurios auf #EFAR: "Man spricht (kein) Deutsch

„Man spricht deutsh“ (sic!) ist eine Filmkomödie mit dem Kabarettisten Gerhard Polt, der von dem Urlaub einer bayerischen Familie in einem fiktiven ausländischen Urlaubsort handelt. In der Realität sollte man...   mehr

30.07.2023, 11:31

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Marie-Luise gegen Goliath"

„Geschlecht ist nicht (Ge)schlecht: Sex, Gender und warum es in der Biologie zwei Geschlechter gibt.“ Unter diesem Titel wollte die Biologin Marie-Luise Vollbrecht 2022 bei der „Langen Nacht der...   mehr

26.07.2023, 08:00

#ReiseRechtKurios auf #EFAR: "Karibikkreuzfahrt mit Blasmusik"

„Folklore, Tanz, Mißwahl und Kostümfest – jeden Tag was anderes“. Mit diesen Worten wurde in dem Prospekt eines Reiseveranstalters eine Karibikkreuzfahrt beworben. Folklore gab es auch. Besonders...   mehr

16.07.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Missionare für Politik und Gesellschaft"

„Gefährdungen erheblichen Ausmaßes“ für die Meinungsfreiheit entstehen auch „aus den Reihen der Gesellschaft selbst durch eine moralisierende Vorzensur unerwünschter Meinungen“. Das schrieb Professor Ferdinand...   mehr

13.07.2023, 15:00

Bericht in der Börsenzeitung: "Mindestlohn trifft Gierflation"

(...) "Die EU überschreitet ihre Kompetenzen, schreibt der Arbeitsrechtler und "Welt-Kolumnist" Arnd Diringer. Ihre Zuständigkeit erstrecke sich ausdrücklich nicht auf das Arbeitsentgelt. (...) Bericht in der...   mehr

02.07.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Der Staat bestimmt den Lohn"

„Nicht mit uns!“ schrieb der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vergangene Woche auf Twitter nachdem die Mindestlohnkommission vorgeschlagen hatte, die Lohnuntergrenze 2024 von 12 Euro auf 12,41 Euro und 2025...   mehr

28.06.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Der Sado-Maso-Pfleger"

„Arabella“, „Sonja“, „Bärbel Schäfer“, „Andreas Türk“ und „Hans Meiser“. So hießen nach den jeweiligen Moderatoren benannte Fernseh-Talkshows der neunziger Jahre. Dort saßen, wie die Rheinische Post Ende des...   mehr

18.06.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Wenn Diffamierungen Argumente ersetzen"

„Als ich vor 12 Jahren nach Karlsruhe kam, hat man mir als Erstes gesagt, also Herr Müller damit das klar ist: Der Richter spricht durch sein Urteil, ansonsten schweigt er.“ Das erzählte Peter Müller, Richter...   mehr

09.06.2023, 08:00

Bericht in der "Agrarzeitung": "Zuneigung nicht erforderlich"

(...) Denn in erster Linie schulden Beschäftigte ihrem Arbeitgeber eine korrekte Arbeitsleistung – darauf weist Prof. Arnd Diringer, Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht an der Hochschule Ludwigsburg,...   mehr

04.06.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Das Märchen vom zivilen Ungehorsam"

Unterstützer der „Letzten Generation“ wie der grüne Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner bezeichnen deren Aktionen oftmals als „zivilen Ungehorsam“. Die Vereinigung selbst spricht sogar von „zivilem...   mehr

26.05.2023, 08:00

Vortrag bei der Konrad-Adenauer-Stiftung: "Verantwortungsgemeinschaft - Was geplant und was umsetzbar ist"

Am 26. Mai habe ich in Berlin einen Vortrag bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zu der nach dem Koalitionsvertrag geplanten "Verantwortungsgemeinschaft" gehalten.    mehr

21.05.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Von wegen Hausrecht"

Das geplante Selbstbestimmungsgesetz hat zu viel Kritik geführt. Befürchtet wird unter anderem, dass manche Männer künftig ihren Geschlechtseintrag nur ändern, um sexuelle Neigungen wie Exhibitionismus oder...   mehr

18.05.2023, 08:00

#ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Der digitus impudicus im Arbeitsrecht"

Der ausgestreckte Mittelfinger gilt als Zeichen der Abwertung anderer. Daher kann diese Geste auch eine Kündigung rechtfertigen. Aber nicht immer, wie eine Entscheidung des LAG Düsseldorf zeigt. (...) Der...   mehr

07.05.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Haftstrafen für Klimakleber"

Vergangene Woche traf sich Volker Wissing (FDP) mit Vertretern der „Letzten Generation“. Während der Verkehrsminister auf das Gespräch setzte, scheint die Rechtsprechung eine härtere Gangart...   mehr

23.04.2023, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Demokratie lebt von der angstfreien Rede"

„Denunzieren, andere verpetzen und hinhängen gehört zu den miesesten menschlichen Charaktereigenschaften. Tyrannen und Diktatoren machen solche hinterhältigen Typen zu ihren Handlangern. Ich bin schockiert,...   mehr