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26.09.2021

Kolumne "Recht behalten!" in der Welt am Sonntag: "Auf dem Weg zu Rot-Grün-Dunkelrot?"

Manchmal weiß man nicht, ob man lachen oder weinen soll. So ging es wohl auch den Richtern am Bundesverfassungsgericht im April dieses Jahres. Die mussten über den Antrag einer Frau befinden, im Wege der einstweiligen Anordnung „Deutschland zu verpflichten, die komplette Bundesregierung neu zu besetzen“, und zwar „ausschließlich mit Parteimitgliedern der Partei DIE LINKE“. Zum neuen Bundeskanzler sollten entweder „Sara (sic!) Wagenknecht“ oder Gregor Gysi „ernannt“ werden. Amüsiert zeigten sich die Karlsruher Richter nicht. Sie wiesen die Antragstellerin bei der Ablehnung ihres Begehrens darauf hin, dass ihr bei dererlei Unfug künftig eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden kann.

Mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts gelangt die Linke also nicht an die Macht. Vielleicht aber mit Hilfe von SPD und Grünen. Und bei dem Gedanken kann einem das Lachen vergehen. Denn die Linke ist keine Partei wie jede andere. (...)

Der Beitrag ist heute in der WELT AM SONNTAG (Print) erschienen.



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