Aktuelles

03.03.2025, 08:00

Beitrag im IHK-"Magazin Wirtschaft": "Meinungsfreiheit gilt auch im Arbeitsverhältnis"

"Beleidigungen, politisch extreme Ansichten, Interna aus dem Arbeitsleben und manch anderes, was früher allenfalls im Familien- oder Freundeskreis geäußert wurde, wird heute bedenkenlos auf Facebook und Co....   mehr

22.02.2025, 08:00

Podcast mit Prof. Christian Rieck: "Hausdurchsuchung für Meinungsäußerung"

"Hausdurchsuchung, die aufgrund einer Meinungsäußerung durchgeführt werden - und die Staatsanwälte lachen darüber. Sie bezeichne die Maßnahme sogar als Strafe, obwohl sie rechtlich nur zur Beweisscherung...   mehr

18.02.2025, 08:30

Beitrag in der Zeitschrift "Ausbildung - Prüfung - Fachpraxis" (apf): "Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten: Bedeutung der Zeugnisgrundsätze, Grundsatz der Einheitlichkeit"

Die Reihe „Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten“ soll dabei helfen, Fallstricke beim Abfassen von Zeugnissen zu vermeiden. Zugleich wird das prüfungsrelevante Wissen zum Zeugnisrecht vermittelt. Im sechsten...   mehr

18.02.2025, 08:00

Bericht auf "tagesschau.de" und "swr.de": "Einstellungen und Beförderungen: Ministerien in RLP halten sich nicht immer ans Recht

Jurist Diringer: Möglicherweise willkürliche Entscheidungen Die Formulierung, dass eine Entscheidung "nicht nachvollziehbar" sei, findet sich in den Berichten zu den beiden Ministerien an insgesamt neun...   mehr

07.02.2025, 08:00

Podcast "Hyslop Uncut" Episode 47: "Kündigung wegen eines Tweets? - Arnd Diringer über den "Schwachkopf"-Fall Habecks und Kündigungen wegen Postings auf Social Media"

"Ob Kritik an der Bundesregierung oder Wut und Betroffenheit über schwerste Straftaten wie etwa in Aschaffenburg oder Magdeburg: Jeden Tag äußern unzählige Menschen ihre Meinung zu allen möglichen Themen im...   mehr

07.02.2025, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Wer schläft sündigt nur ein bisschen"

„Wer schläft sündigt nicht“, lautet ein bekanntes Sprichwort. „Doch!“, meinte ein Arbeitgeber. Jedenfalls wenn ein Mitarbeiter während der Arbeitszeit schläft. „Stimmt.“, stellte das ArbG Siegburg (Beschl. v....   mehr

01.02.2025, 08:00

Bericht in "Cicero - Magazin für politische Kultur": "Alles für die Demokratie?"

Doch wie ist es, wenn man auf den Radar der Internetpatrouille gerät? Dies durfte der Jura-Professor Arnd Diringer, selbst entschiedener Kritiker der Hinweisgeber, am eigenen Leib erfahren. Diringer war auf...   mehr

25.01.2025, 08:00

Bericht auf "Focus-Online": "Merz befreit sich von der AfD..."

Zu dieser rechtspositivistischen Argumentation macht der Verfassungsrechtler Prof. Arnd Diringer auf diesen grundsätzlichen Umstand aufmerksam: „Recht ist in Form gegossene Politik.“ Womit er sagen will: Wo...   mehr

19.01.2025, 08:00

Bericht auf "Telepolis": "Wenn ein Nazi die Frau in sich entdeckt"

Der Ludwigsburger Arbeitsrechtler Arnd Diringer meint: Ist der Rechtsextremist Sven Liebich transsexuell? Oder will er in Frauenräume(n) eindringen? Will er sich vielleicht "faktisch" (= für sein Umfeld)...   mehr

17.01.2025, 08:00

Bericht in "Wiesbadener Kurier": "Hochschulen stehen zum Ausstieg bei X"

"Derweil sorgte der hessische Innenminister Poseck (CDU) für Irritationen. Am Montag veröffentlichte sein Ministerium eine Pressemitteilung zu Manipulationen bei der Bundestagswahl und den Möglichkeiten ihnen...   mehr

10.01.2025, 08:00

Beitrag in "IAF-Jahrbuch 2024": "Der Kampf um den Mindestlohn - Geschichte, Entwicklung und aktuelle Herausforderungen"

Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn war ein Herzenswunsch der Gewerkschaften. Seine Einführung war umstritten – auch unter Juristen. Durch die konstruktive Zusammenarbeit der Sozialpartner konnte im Laufe...   mehr

02.01.2025, 08:15

Beitrag im "Magazin Wirtschaft": "Meinungsfreiheit gilt auch im Arbeitsverhältnis"

Beleidigungen, politisch extreme Ansichten, Interna aus dem Arbeitsleben und manch anderes, was früher allenfalls im Familien- oder Freundeskreis geäußert wurde, wird heute bedenkenlos auf Facebook und Co....   mehr

02.01.2025, 08:00

Bericht in "Cicero - Magazin für politische Kultur": "Wuppertaler Junge"

Auszug: „Es kommt ja immer wieder zurecht der Vorschlag, dass es einen zeitlichen Abstand geben sollte, wenn ein Politiker in die Wirtschaft wechselt. Wenn nun Thomas Haldenwang vom Verfassungsschutz in die...   mehr

23.12.2024, 08:00

Bericht in "Die Welt": "Antisemitismus-Vorwurf: Renate Künast löst mit Tweet über 'palästinensischen Jesus' Empörung aus"

Jurist Arnd Diringer schrieb: „Jedes Jahr die gleichen FakeNews (auch) auf X (früher Twitter): Die Weihnachts-Geschichte wird neu zusammengelogen damit sie ins eigene Weltbild passt. Klappt jetzt dank der...   mehr

18.12.2024, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in "Cicero - Magazin für politische Kultur": "Friedrich Merz und die Vergewaltigung in der Ehe"

Friedrich Merz wird immer wieder vorgeworfen, dass er einst dagegen gestimmt hat, dass Vergewaltigung in der Ehe als Vergewaltigung bestraft wird. Zahlreichen Abgeordneten von SPD, Grünen, Linken und FDP kann...   mehr

09.12.2024, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Ausbildung - Prüfung - Fachpraxis" (apf): "Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten (Teil 5): Ort der Zeugniserteilung

Die Reihe „Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten“ soll dabei helfen, Fallstricke bei der Erstellung von Zeugnissen zu vermeiden. Zugleich wird das prüfungsrelevante Wissen zum Zeugnisrecht vermittelt. Im...   mehr

02.12.2024, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Deutsche Verwaltungspraxis" (dvp): "Kündigung wegen Strafanzeigen gegen Vorgesetzte und Kollegen"

Besprechung des Urteils des LAG Sachsen vom 27.06.2024 – 4 Sa 245/23.   mehr

28.11.2024, 08:00

Beitrag auf #EFAR: "Beleidigung durch das Teilen abwertender Postings?"

"Eine Beleidigung des Arbeitgebers, von Vorgesetzen und Kollegen kann eine Kündigung rechtfertigen – auch wenn die Herabwürdigung in den sozialen Medien gepostet wird. Ob man sich allein durch das Teilen eines...   mehr

26.11.2024, 08:00

Bericht in "Wiesbadener Zeitung" u.A.: "Von Ohrfeigen und Schwachköpfen - wohin steuert der Diskurs?"

"So informiert Jurist Arnd Diringer auf X (vormals Twitter) über den Vorfall mit Habeck: (...)" Der Beitrag ist heute im "Wiesbadener Kurier", der "Hochheimer Zeitung", der "Wormser Zeitung" und der...   mehr

05.11.2024, 08:00

Bericht auf "Telepolis": "Medienskandal um Streek: Wie aus Analogien Antisemitismus wird"

"Arnd Diringer von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sieht konkret X (Twitter) als entstehende fünfte Gewalt, "die auch die sog. vierte Gewalt kontrolliert". Was man geradezu...   mehr