Aktuelles


Zurück zur Übersicht

10.05.2020

Kolumne "Recht behalten" in der Welt am Sonntag: "Bernd Riexinger, Dagobert Duck und das Grundgesetz"

Auszug: „#Reichtum verpflichtet, heißt es in unserer #Verfassung. Dieser Grundsatz ist in den letzten Jahren leider etwas in Vergessenheit geraten. Aber jetzt gilt es: #Vermögensabgabe für Reiche um die Krise zu meistern!“. Das schrieb der „Linken“ Co-Vorsitzende Bernd Riexinger, kürzlich auf Twitter. Und tatsächlich findet sich der Begriff „Reichtum“ in der Verfassung - allerdings in der der „DDR“. Nach der Strategiediskussion der „Linken“ in Kassel, die in geradezu erfrischender Weise offengelegt hat, dass diese Partei eben nicht nur rechtsidentisch mit der SED ist, könnte das die Wortwahl erklären. Vielleicht dachte Riexinger beim Twittern auch an den Bundestagswahlkampf 2009, als seine Partei mit den Slogans „Reichtum für alle“ und „Reichtum besteuern“ warb – ein Konzept, über das wohl noch Generationen von Politikwissenschaftlern rätseln werden. Wahrscheinlicher ist natürlich, dass er schlicht den Inhalt des Grundgesetzes nicht kennt. Das enthält den Begriff „Reichtum“ jedenfalls nicht. (…)

Der Beitrag ist heute in der Welt am Sonntag" (Print) erschienen.

Er ist auch hier auf WELTplus verfügbar (kostenpflichtig).



Zurück zur Übersicht