Aktuelles

Zurück zur Übersicht

16.10.2025

Beitrag in der Zeitschrift "WeiterDenken": "Wenn man wegen politischer Äußerungen den Job verliert"

„Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt…Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist. Es ist in gewissem Sinn die Grundlage jeder Freiheit überhaupt“. Das schrieb das Bundesverfassungsgericht der jungen Bundesrepublik ins Stammbuch. Und es betonte auch danach immer wieder die Bedeutung des Grundrechts. „Das Grundrecht der Meinungsfreiheit“, so die Karlsruher Richter, soll „gewährleisten, dass jeder frei sagen kann, was er denkt“. Diese Freiheit scheint heute erheblich eingeschränkt. (...)

Zurück zur Übersicht