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07.10.2025

Bericht in "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ): "in medias res"

In den Kopf des Ministers können wir nicht schauen und wissen deshalb nicht, ob er „trotzdem oder gerade deshalb“ von „Zwangsbeitrag“ spricht. Wir erinnern uns aber daran, worauf Arnd Diringer, Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, jetzt hinwies, dass der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums den Begriff auch verwendet hat, in einem Gutachten aus dem Jahr 2014. Die dort angeführte „nutzungsunabhängige Zwangsabgabe“ ist, auch darauf verweist Diringer, eine Tatsache.

Der Beitrag ist hier unter dem Titel "Wehe, du sagst „Zwangsbeitrag“" auf FAZ.net verfügbar.

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