Prof. Dr. Arnd Diringer


18.12.2015:  TRENNUNGSUNTERHALT KURIOS - NEUER BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Glück im Spiel - Pech in der Liebe

Auszug: "Wenn ein Mann regelmäßig Geld beim Skatspiel gewinnt, freut er sich. Getrübt wird diese Freude, wenn er einen Teil der Gewinne an seine getrennt lebende Ehefrau abgeben soll. Und richtig ärgerlich ist das, wenn diese zuvor auf ihn geschossen hatte. Aber so ist halt das (Getrennt-)Leben – meint jedenfalls das OLG Düsseldorf in einem Urteil vom 14. Juli 1993 (Az. 4 UF 102/92)."

Ein Beitrag auf Justillon.


26.10.2015:  KURIOSES NAMENSRECHT - NEUER BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Multikulturelle Namensgebung: Zwölf Vornamen sind sieben zu viel

Auszug: "Chenekwahow, Migiskau, Nikapi-Hun-Nizeo, Alessandro, Majim, Chayara, Inti, Ernesto, Prithibi, Kioma, Pathar, Henriko – diese zwölf Vornamen wollte eine Frau ihrem unehelich geborenen Sohn geben. Geht nicht, meinte das Amtsgericht Düsseldorf (Az. 96 VIII G 16378). Es ordnete die Beischreibung von drei der gewünschten Namen an: Ernesto, Henriko, Allessandro. Zu wenig, meinte die Mutter. Und so kam es zu einem jahrelangen Rechtstreit, der auch die obersten Verfassungsrichter beschäftigte.

Ein Beitrag auf Justillon.


15.10.2015:  ARBEITEN IM KRANKENSTAND? - INTERVIEW IN "DER STAATSANZEIGER"
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Krankmeldung: "Sie müssen alles unterlassen, was die Genesung behindert"

Auszug: "Zu krank zum Arbeiten, aber fit genug für Lauftraining und Kino. Wenn der Arzt die Krankmeldung ausstellt sind viele Arbeitnehmer verunsichert. Sie fürchten bittere Konsequenzen, wenn sie trotz bescheinigter Arbeitsunfähigkeit das Haus verlassen. Doch eine Krankschreibung ist noch lange kein Hausarrest, wie Arnd Diringer, Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen erklärt.

Interview in "Der Staatsanzeiger" (Printausgabe).

 

15.10.2015: ÜBER DEN UMGANG DER JUSTIZ MIT DER POLIZEI - BEITRAG IM "POLIZEISPIEGEL"
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Richter bespucken und beleidigen - bloße Bagatellen und nicht schwerwiegend?!?

Auszug: „Ein Betrunkener geht an Fasching zum Amtsgericht Ahaus, bespuckt dort eine Richterin und bezeichnet sie und ihre Kollegen als „blöde Scheiß-Advokaten“ und „Arschlöcher“. Anschließend macht er das Gleiche beim Landgericht Münster. Kein Problem, meint die Richterin am Amtsgericht. Bespucken ist doch bloß eine Bagatelle, die Beleidigungen keine schwerwiegende Persönlichkeitsverletzung. Letzteres sieht man auch beim Landgericht so. Das mit dem Spucken sei aber nicht ganz okay."

Ein Beitrag im "Polizeispiegel", (pdf, Seite 10) erstmals veröffentlicht auf Justillon.

 

13.10.2015:  RECHTSGESCHICHTE(N) - NEUER BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Über die "Lusthansa" und "Kraniche in Paarungshaltung"

Auszug: "Anfang der achtziger Jahre verbreitete ein Scherzartikel-Produzent Aufkleber mit zwei sehr eng übereinander fliegenden Kranichen und dem Aufdruck „Lusthansa“ – und das auch noch in den Farben der Deutschen Lufthansa AG. Das Unternehmen konnte darüber nicht lachen und führte mehrere Prozesse gegen den Hersteller. Dabei musste es erfahren, dass vor allem seine eigenen Mitarbeiter solche Aufkleber erworben hatten. Und nicht nur das.“

Ein Beitrag auf Justillon.


26.09.2015:  GEWALT GEGEN POLIZISTEN - BERICHT AUF "POLIZEI-MENSCH.DE"
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Politisch motivierte Kriminalität steigt weiter auf hohem Niveau - Polizisten im Visier

Auszug: "Prof. Dr. Diringer sieht diesen Ansatz auch als zu kurz gegriffen und findet, dass dies ein gesamtgesellschaftlicher Prozess sei: „Viel wichtiger ist es, dass in der Gesellschaft ein Bewusstsein für die Gefahren der politisch motivierten Kriminalität und die davon ausgehende Gewalt geschaffen wird. Hier sind insbesondere die Medien in der Pflicht. Sie müssen offen über solche Taten berichten und dabei jede Verharmlosung vermeiden – auch sprachlich.“

Bericht auf polizei-mensch.de.

 

26.09.2015: POLITISCH MOTIVIERTE GEWALT - BEITRAG AUF "VERWALTUNG.MODERN"
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Politisch motivierte Gewalttaten erreichen neuen Höchststand - Auch die Kommunen sind gefordert

Auszug: „3.368 politisch motivierte Gewalttaten gab es 2014. Das sind 18,3% mehr als im Vorjahr. Die Zahl der gegen das Leben und die körperliche Unversehrtheit anderer gerichteten Straftaten hat damit einen absoluten Höchststand seit der erstmaligen Erfassung dieser Delikte im Jahr 2001 erreicht. Und es ist auch wieder ein Todesopfer zu beklagen."

Ein Beitrag auf verwaltung.modern.de.

 

25.09.2015:  SCIENTOLOGY - BERICHT / INTERVIEW IN "DER STAATSANZEIGER"
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Scientology wirbt mit positiv besetzten Themen um Nachwuchs

Auszug: „Arnd Diringer, der an der Hochschule Ludwigsburg lehrt und sich seit fast 20 Jahren intensiv mit der Organisation beschäftigt, berichtet, dass sich unter den Mitgliedern auch Jugendliche befinden, die nicht über ihre Eltern zu Scientology gekommen sind. "Auch auf diese Altersgruppe wirken Botschaften vom Weg zum Erfolg, verbesserten Kommunikationsfähigkeiten, vom Erreichen persönlicher Ziele oder der Möglichkeit, Zustände in jedem Lebensbereich zu verbessern attraktiv, sagt der Jurist. Der Wunsch, ein gutes Leben zu führen, später im Berufsleben erfolgreich zu sein und Leistungsansprüchen gerecht zu werden, würde auch bei Jugendlichen wirken."

Bericht /Interview in "Der Staatsanzeiger" (Printausgabe).

 

18.09.2015:  ARBEITSZEITBETRUG - BERICHT / INTERVIEW IN "DER STAATSANZEIGER"
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Arbeitszeitbetrug - Schon eine private E-Mail kann Konsequenzen haben

Auszug: „Während der Arbeitszeit wird gearbeitet - und zwar nur gearbeitet. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein, ist es aber für viele Beschäftigte nicht", sagt Diringer."

Bericht /Interview in "Der Staatsanzeiger" (Printausgabe).

 

10.09.2015:  UNGEWÖHNLICHE KÜNDIGUNGEN - BEITRAG IN "ARBEIT UND ARBEITSRECHT"
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Über Zuhälter im Staatsdienst und andere Kuriositäten - Erstaunliche Kündigungsgründe

Auszug: „Muss man seinen Chef grüßen? Dürfen Beschäftigte im öffentlichen Dienst ihr Gehalt im Rotlichtmilieu aufbessern? Kann man seinen Job verlieren, weil man nach Schweiß riecht? Oder nach Nikotin? Ein Überblick über die kuriosesten Kündigungsgründe der letzten Jahre."

Ein Beitrag in der Zeitschrift "Arbeit und Arbeitsrecht" (Printausgabe).

 

09.09.2015:  ÜBER "DIRINGER-ONLINE.DE" - BERICHT IN "NEUE JURISTISCHE WOCHENSCHRIFT"
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NJW-aktuell web.report - Link der Woche

Auszug: „Recht witzig - Terroristen haben ein Passagierflugzeug entführt, in dem 200 Rechtsanwälte sitzen. Sie drohen jede Stunde einen freizulassen, wenn ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Diesen und weitere Witze über den Berufsstand können humorvolle Anwälte auf der Internet­seite des Ludwigsburger Jura-Professors Arnd Diringer unter www.diringer-online.de nachlesen.".

Bericht in "Neue Juristische Wochenschrift" 37/2015, abrufbar über beck.de.

 

07.09.2015:  KURIOSE ARGUMENTE VOR GERICHT - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Das OLG-Hamm und die "pavianarschroten Uniformen der Richter am Oberverwaltungsgericht"

Auszug: „Kann man als Wahlverteidiger zugelassen werden, wenn man 26 Jahre lang Jura studiert, ohne das Staatsexamen abzulegen? Stehen Belange der Rechtspflege entgegen, wenn man der Justiz keinerlei Wertschätzung entgegenbringt oder bedarf es dafür einer "deutlich erkennbaren Abneigung"? Mit diesen und anderen ragen musste sich das OLG Hamm befassen.

Ein Beitrag auf Justillon.

 

03.09.2015:  KURIOSE URTEILE - BERICHT IN "DER STAATSANZEIGER"
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Arbeitsrecht - Wenn der Sturz von der Bierbank vor Gericht landet

Auszug: „Die Deutschen streiten sich gerne,vor allem mit ihrem Nachbarn. Aber auch im öffentlichen Dienst gibt es allerhand Konfliktpotenzial, das oft für kuriose Rechtsurteile sorgt. Arnd Diringer von der Forschungsstelle für Arbeitsrecht der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sammelt seit Jahren skurrile Rechtsfälle.

Bericht in "Der Staatsanzeiger" (Printausgabe).


28.08.2015: ÜBER DEN UMGANG DER JUSTIZ MIT DER POLIZEI - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Richter bespucken und beleidigen - bloße Bagatellen und nicht schwerwiegend!?!

Auszug: „Ein Betrunkener geht an Fasching zum Amtsgericht Ahaus, bespuckt dort eine Richterin und bezeichnet sie und ihre Kollegen als „blöde Scheiß-Advokaten“ und „Arschlöcher“. Anschließend macht er das Gleiche beim Landgericht Münster. Kein Problem, meint die Richterin am Amtsgericht. Bespucken ist doch bloß eine Bagatelle, die Beleidigungen keine schwerwiegende Persönlichkeitsverletzung. Letzteres sieht man auch beim Landgericht so. Das mit dem Spucken sei aber nicht ganz okay."

Ein Beitrag auf Justillon.


15.08.2015: RECHTE DES PERSONALRATS - URTEILSBESPRECHUNG IN "ARBEIT UND ARBEITSRECHT"
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Personalrat: Kein "lesender Zugriff" auf elektronische Zeiterfassung

Auszug: „Das Bundesverwaltungsgericht hat mit begrüßenswerter Deutlichkeit klargestellt, dass der Personalrat keinen Anspruch auf eine anlasslose und dauerhafte Beobachtung der einzelnen Mitarbeiter hat - zumindest nicht bei Fragen der Arbeitszeit. Ob sich die Entscheidung auch auf die Privatwirtschaft übertragen lässt ist allerdings fraglich."

Ein Beitrag in der Zeitschrift "Arbeit und Arbeitsrecht" (Printausgabe).


07.08.2015: GEGENDERTE SPRACHE - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Studenten oder Studierende - Jura-Professoren vs. Hochschulfunktionäre

Auszug: „Gender, Gender, Geldverschwender“ – unter diesem Titel berichtete „Spiegel-Online“ über die immensen Kosten, die die Umbenennung der Studentenwerke in Studierendenwerke verursacht. Entgegen der Überschrift geht es aber um weit mehr als um den schnöden Mammon. Ob man von Studenten oder Studierenden spricht, ist zu einer „gesellschaftspolitischen Glaubensfrage“ geworden, über die auch an den Hochschulen heftig gestritten wird. Beim „Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht“ („ZAAR“) hat man sich dazu klar positioniert: Studierende ist Blödsinn.

Ein Beitrag auf Justillon.


07.08.2015: ZEBRASTREIFEN SIND NICHT FÜR ZEBRAS - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Was Autofahrer wissen sollten: Das Amtsgericht Schmallenberg über Grünstreifen, Seitenstreifen und grüne Seitenstreifen

Auszug: "Insektenschutz schützt keine Insekten, Mottenkugeln sind keine runden Falter. Manche Begriffe darf man einfach nicht allzu wörtlich nehmen. Und das gilt auch im Straßenverkehr, meint das Amtsgericht Schmallenberg."

Ein Beitrag auf Justillon.


31.07.2015: SEITENSPRÜNGE UND DIE STEUER - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Erpressungsgelder fürs Fremdgehen nicht steuerlich absetzbar

Auszug: "Ein Mann heiratet eine 23 Jahre ältere Frau. Während der Ehe unterhält er eine Beziehung zu einer 21 Jahre jüngeren Frau, mit der er auch ein Kind zeugt. Zugleich hat er ein Verhältnis mit seiner 26 Jahre jüngeren Hausangestellten. Nicht gerade eine typische deutsche Familienkonstellation. Was aber dann passiert ist typisch deutsch: Als er wegen seiner Liebschaften erpresst wird, möchte er die gezahlten Erpressungsgelder von der Steuer absetzen." 

Ein Beitrag auf Justillon.


30.07.2015: WAS EINE KÜNDIGUNG AUSLÖSEN KANN - BEITRAG IM "HANDELSBLATT-RECHTSBOARD"
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Richter ohne Unrechtsbewusstsein? Wie eine Kündigung für ein Gericht zum Desaster wird

Auszug: "Dass es schwierig ist, verhaltensbedingte Kündigungen erfolgreich vor den Arbeitsgerichten durchzusetzen, weiß jeder Jurist. Sie sollten daher besonders gut vorbereitet werden. Auch dass kündigende Arbeitgeber schnell ins Visier der Medien geraten können, sollte seit dem Fall „Emmely“ (BAG, Urteil vom 10.06.2010 – 2 AZR 541/09) jedem bewusst sein. Was passiert, wenn man all das ignoriert, zeigt ein jüngst vom BAG entschiedener Fall (BAG, Urteil vom 16.07.2015 – 2 AZR 85/15)." 

Ein Beitrag im Handelsblatt-Rechtsboard.


27.07.2015: LIEBE, SEX UND ZÄRTLICHKEIT AUS JURISTISCHER SICHT - BEITRAG IN DER "LEGAL TRIBUNE"
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Noch mehr erotische Rechtsfragen vor Gericht - Sex and the Judges Part II

Auszug: "Nackt sonnenbaden ist o.k., Sex auf der Terrasse geht zu weit. Eine Mutter darf S/M praktizieren, eine Steuerbeamtin sollte damit zumindest nicht werben. Delikate Urteile präsentiert Arnd Diringer im zweiten Teil von "Sex and the Judges". 

Ein Beitrag in der Legal Tribune Online.


24.07.2015: WIE MAN SICH NICHT BEWERBEN SOLLTE - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Sex und Migräne gehören nicht in ein Bewerbungsschreiben

Auszug: "Erholen, Schlafen, Gymnastik, Zahnweh, Grippe, Migräne, Kunst und Sex. Zu diesen Themen hatte ein ALG II-Empfänger eine sog. Mottoliste verfasst, die er seinen Bewerbungen beilegte. Besonders erfolgreich war er damit wohl nicht und so untersagte ihm die Arbeitsagentur, diese Listen weiter an potentielle Arbeitgeber zu schicken. "

Ein Beitrag auf Justillon.


17.07.2015: IN MEMORIAM HERBERT ROSENDORFER - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Im Gerichtssaal geschehen keine Wunder

Auszug: "„Was das Urteil des AG München angeht, muß ich in meiner Eigenschaft als Bayer mit Bedauern feststellen, daß es sich nicht einmal in den Grenzen des gewöhnlichen Geschmacks hält.“ Mit diesen vernichtenden Worten kommentierte Prof. Dr. Hans Putzo, damals Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, eine Entscheidung des Münchener Gerichts (Urt. v. 11. 11.1986 – 28 C 3374/86)."

Ein Beitrag auf Justillon.


13.07.2015: SOMMERHITZE UND ARBEITSRECHT - INTERIEW IN "DER TECKBOTE"
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Klimaanlage muss nicht sein

Auszug: "Arbeitnehmer müssen nicht im eigenen Saft schmoren. Der Gesetzgeber nimmt laut Prof. Arnd Diringer, Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, Vorgesetzte in die Pflicht."

Interview in der Zeitung "Der Teckbote".


11.07.2015: UNGLEICHBEHANDLUNG BEI MOBBING - BEITRAG AUF "FOCUS-ONLINE"
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Opfer erster und zweiter Klasse - Mobbing am Arbeitsplatz

Auszug: "Mobbing-Fälle beschäftigen zunehmend die Arbeitsgerichte. Die Erfolgsaussichten der Betroffenen sind aber oft gering – es sei denn, sie gehören zu den Personengruppen, denen der Gesetzgeber Sonderrechte gewährt."

Ein Beitrag auf Focus-Online.


06.07.2015: HITZE IM BÜRO - BEITRAG AUF "FOCUS-ONLINE"
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Sommerhitze im Büro: Was Arbeitnehmer dürfen - und Arbeitgeber müssen

Auszug: "Deutschland erlebt eine Hitzewelle. Was Urlauber freut, führt in Betrieben oft zu Konflikten. Focus-Online Experte Arnd Diringer erklärt, was Unternehmen und Beschäftigte bei hohen Temperaturen machen müssen und was sie besser lassen sollten."

Ein Beitrag auf Focus-Online.


03.07.2015: BONI UND MINDESTLOHN - INTERVIEW IN DER ZEITSCHRIFT "VERKEHRSRUNDSCHAU"
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Gehören Leistungsboni doch in die 8,50 Euro?

Auszug:  "Trotz eines Urteils des Arbeitsgerichts in Düsseldorf, nach dem Bonizahlungen bei der Berechnung des Mindestlohns berücksichtigt werden dürfen, sorgen die Sonderzahlungen weiterhin für Rechtsunsicherheit, sagt Arnd Diringer, Leiter der Forschungsstelle für Arbeitsrecht an der Hochschule Ludwigsburg."

Ein Interview in der Zeitschrift "Verkehrsrundschau" (E-Paper hier abrufbar - kostenpflichtig).


02.07.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES ARBEITSGERICHTS KÖLN - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Kündigung wegen Schweißgeruchs

Auszug:  „Wenn einem Arbeitnehmer sein Job stinkt, verursacht das oft Probleme bis hin zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Nicht weniger problematisch ist es, wenn ein Arbeitnehmer im Job stinkt. Das zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Köln (Urt. v. 25.03.2010 – 4 Ca 10458/09)."

Ein Beitrag auf Justillon.


19.06.2015: WIE BERECHNET MAN DEN MINDESTLOHN? - BEITRAG AUF "FOCUS-ONLINE"
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Trotz Mindestlohngesetz: Grundvergütung kann unter 8,50 Euro liegen

Auszug:  „Die Höhe des Mindestlohns ist gesetzlich vorgeschrieben. Welche Gehaltsbestandteile man bei der Gehaltsberechnung einbeziehen kann, ist aber umstritten. Ein Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf befeuert jetzt die Diskussion. Was das für die Praxis bedeutet."

Ein Beitrag auf Focus-Online.


16.06.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES SG GELSENKIRCHEN - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Unfall beim Urinieren - Das Sozialgericht Gelsenkirchen über "besondere Gefahrenmomente"

Auszug:  „Die Verrichtung der Notdurft erfolgt erfahrungsgemäß nicht während der Fortbewegung“. Diese Erkenntnis stammt aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Gelsenkirchen (Urt. v. 14.06.1999 – Az. S 10 U 256/98). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte sich ein Mann beim Urinieren einen Oberarmbruch zugezogen und forderte nun Entschädigungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung.

Ein Beitrag auf Justillon.


29.05.2015: LIEBE UND ARBEITSRECHT - INTERVIEW IN "DER STAATSANZEIGER"
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Liebschaften im Büro können arbeitsrechtliche Folgen haben

Auszug: "14 Prozent aller Berufstätigen hatten schon eine Affäre im Büro und acht Prozent Sex am Arbeitsplatz, wie eine Forsa-Studie belegt. Jeder fünfte der 18- bis 29-jährigen Erwerbstätigen ist ihr zufolge bereits eine Affäre zwischen Kollegen eingegangen. So prickelnd das amouröse Abenteuer im Büro auch sein mag, so heikel können laut Arnd Diringer von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen auch die arbeitsrechtlichen Folgen sein. "

Interview in "Der Staatsanzeiger"


26.05.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES FG MÜNCHEN - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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FG München: "Kirchen sind keine kriminellen Vereinigungen

Auszug: "In Deutschland ist der Steuerspartrieb stärker ausgeprägt als der Sexualtrieb“. Diese Feststellung traf Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf dem Deutschen Arbeitgebertag im November 2014. Das mag durchaus zutreffen, ist aber nicht der einzige Grund, warum manche keine Steuern zahlen, wie eine Entscheidung des Finanzgerichts München (Urt. v. 21.08.1989 – 13 K 2047/89) belegt. Hier weigerte sich ein Fabrikant für seine Arbeitnehmer Kirchensteuer einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen, weil eine seiner Vorfahren 1664 auf dem Scheiterhaufen verbrannt wurde"

Ein Beitrag auf Justillon.


10.05.2005: GEWALT GEGEN POLIZISTEN - DPOLG ZUR GEPLANTEN NUMMERIERUNG VON POLIZEIBEAMTEN
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Offener Brief an die Fraktionsvorsitzenden der Grünen und der SPD

Auszug: "Prof. Dr. Arnd Diringer von der Hochschule Ludwigsburg sagt: Wenn Polizisten Opfer politischer Gewalttaten werden, handelt es sich eben nicht um „Auseinandersetzungen“ oder „Rangeleien”, sondern um einen Angriff auf die körperliche Unversehrtheit der Beamten und den demokratischen Rechtstaat. Die Täter sind weder „Aktivisten“ noch „Demonstranten“ oder nur „gewaltbereit“, sondern Gewalttäter. Sie sollten auch als solche bezeichnet werden."

Hinweis: Der Brief an die Fraktionsvorsitzenden ist über die Homepage der DPolG abrufbar.


07.05.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES VG HANNOVER - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Asterix und Doctorix

Auszug: "Warum leidet eine Frau, wenn ihr der akademische Grad „Doctor“ verliehen wird? Ist die weibliche Form von „Doctor“ eigentlich „Doctrix“, „Doctora“ oder „Doctox“? Und was hat das alles mit Asterix und Obelix zu tun? Fragen über Fragen, die auch die Justiz beschäftigen."

Ein Beitrag auf Justillon.


05.05.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES LG MANNHEIM - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Erstaunliche Erkenntnisse: Das Landgericht Mannheim erklärt die Mentalität von Vorderpfälzern

Auszug: "Vorderpfälzer sind fröhliche und leutselige Menschen, die es sich gerne gut gehen lassen. Allerdings sind sie geradezu unglaublich faul und können auch richtig gemein werden. Das behauptet jedenfalls das Landgericht Mannheim in einem Urteil aus dem Jahr 1997 (LG Mannheim, Urteil vom 23.01.1997 – (12) 4 Ns 48/96)."

Ein Beitrag auf Justillon.


28.04.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES LAG BADEN WÜRTTEMBERG - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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"Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand" - Wie man mit einem falschen Zitat einen Rechtsanwalt beleidigt

Auszug: "Dass es zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften Konflikte gibt, liegt in der Natur der Sache. Dass solche Konflikte von den beteiligten Personen nicht immer sachlich ausgetragen werden, liegt in der Natur des Menschen. Juristen sollten dabei nicht allzu dünnhäutig auf Beleidigungen reagieren – schon weil sie durch ihren Beruf ohnehin immer wieder dem Spott anderer ausgesetzt sind. Das meint zumindest das Landesarbeitsgericht Baden Württemberg in einer Entscheidung aus dem Jahr 2007 (LAG BaWü, Beschl. v. 24.05.2007 – 9 Ta 2/07). Und es zeigt in seiner Entscheidung zugleich Bildungslücken eines Gewerkschaftssekretärs auf."

Ein Beitrag auf Justillon.

 

20.04.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES AG KÖLN - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Ein Gerichtsprozess ist wie ein Fußballspiel

Auszug: "Sie glauben, dass der Ablauf eines Zivilprozesses durch die Prozessordnung vorgegeben ist? Vielleicht auch, dass die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches nur bei zivilrechtlichen Fragestellungen Relevanz haben? Möglicherweise sind Sie sogar der Meinung, dass parteipolitische Erwägungen in einem Gerichtsurteil nichts zu suchen haben.
Alles falsch – jedenfalls wenn man den Ausführungen des Amtsgerichts Köln in einer 1993 getroffenen Entscheidung glaubt (AG Köln, Urteil vom 30.07.1993 – 266 C 162/93).

Ein Beitrag auf Justillon.


20.04.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES VG STUTTGART - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Sturz von der Bierbank - Bei einer Lehrerin ein Dienstunfall

Auszug: "Lehrer haben morgens Recht und mittags frei. Das ist allgemein bekannt. Für die Feststellung, dass es sich um einen Dienstunfall handeln kann, wenn eine Lehrerin von einer Bierbank fällt, musste dagegen erst die Justiz bemüht werden."

Ein Beitrag auf Justillon.


14.04.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES LG STUTTGART - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Der Bundesgerichtshof ein Tendenzbetrieb? Das Landgericht Stuttgart über Parteibuchrichter und die Schicht der Optimaten

Auszug: "Es gibt Entscheidungen deutscher Gerichte, die mittlerweile fast schon so etwas wie „Kultstatus“ haben – nicht nur in juristischen Kreisen. Dazu gehört auch ein Urteil des Landgerichts Stuttgart aus dem Jahr 1996 (LG Stuttgart, Urt. v. 12.06.1996, Az. 21 O 519/95).

Ein Beitrag auf Justillon.


15.03.2015: GENDER STUDIE - BEITRAG AUF "FOCUS-ONLINE"
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Geschlechterdiskriminierung - Frauen verdienen weniger? Wie Studien täuschen!

Auszug: "Frauen verdienen monatlich je nach Beruf zwischen 158 und 1.148 Euro weniger als Männer. Das jedenfalls behauptet die gewerkschaftsnahe Hans Böckler Stiftung. Doch die Untersuchung basiert auf höchst zweifelhaften Zahlen."

Ein Beitrag auf Focus-Online.


09.02.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES AMTSGERICHTS HAMBURG - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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S/M-lokal ist gerichtsbekannt

Auszug: "Eine Mieterin wollte ihre Miete mindern, weil sie den Anblick von einschlägig bekleideten Besuchern eines Sado-Maso-Lokals in ihrer Nachbarschaft als so belästigend empfand, dass sie dies als Wohnungsmangel einstufte. Dieser Ansicht wollte sich das Gericht nicht anschließen. Der zuständige Richter am Amtsgericht Hamburg bezeichnete die örtlichen Gegebenheiten des Sado-Maso-Lokals als “gerichtsbekannt”. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …"

Ein Beitrag auf Justillon.

 

09.02.2015: ÜBER EIN KURIOSES URTEIL DES LAG CHEMNITZ - BEITRAG AUF "JUSTILLON"
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Ein Urteil in einem Satz

Auszug: "Die Besonderheit einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Chemnitz besteht darin, dass diese, abgesehen von Rubrum und Tenor, wirklich nur aus einem Satz besteht, nämlich aus Tatbestand und Entscheidungsgründen.

Ein Beitrag auf Justillon.


15.01.2015: PER GLÜCKSPIEL ZUR GESCHLECHTSDISKRIMINIERUNG - BEITRAG IN DER ZEITSCHRIFT "ARBEIT UND ARBEITSRECHT"
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Gender Pay Gag?

Auszug: "Gleicher Beruf, weniger Geld“ – so und so ähnlich lauteten Schlagzeilen in den Medien, nachdem im Oktober 2014 die Ergebnisse einer Untersuchung zu Lohnunterschieden zwischen Männern und Frauen veröffentlicht wurden. Und auch bei Verbänden und im Internet hat die Studie große Resonanz hervorgerufen. Erstaunlich – denn die Daten der Untersuchung stammen aus einem Gewinnspiel im Internet. Repräsentativ sind sie nicht."

Der Beitrag ist in der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht (AuA), Ausgabe 1/2015, Seite 32-34 erschienen.

Eine Vorankündigung mit weiteren Informationen finden Sie auf Homepage der Zeitschrift Arbeit und Arbeitsrecht.

 

15.01.2015: SCIENTOLOGY - VORTRAG AN DER UNIVERSITÄT GÖTTINGEN
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Scientology - Eine Herausforderung für das Verfassungsrecht?!?

Keine Vereinigung aus dem Bereich der sog. Sekten hat die Gerichte so häufig beschäftigt wie die sog. Scientology-Organisation. Viele grundlegende Fragen sind durch die Rechtsprechung aber noch immer nicht entschieden, die Wissenschaft ist - wie so oft - uneins.

In dem Vortrag werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Aktivitäten von Bekenntnisgemeinschaften dargelegt und die besonderen Schwierigkeiten aufgezeigt, die sich bei einer juristischen Beurteilung der sog. Scientology-Organisation ergeben.

Der Vortrag wird im Rahmen eines Seminars der Theologischen Fakultät, Abteilung Religionswissen-schaften, gehalten. Er ist (nur) hochschulöffentlich.


NEWS ARCHIVE
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